Tag Archives: Roma

Widerstand gegen erneute Verschärfung des Aufenthaltsrechts in Deutschland

Kein Mensch ist illegal!

 

 

 

 

 

Aufruf zur Demonstration auf dem Bahnhofsvorplatz Köln Mittwoch, 10.12.2014, 18:30 Uhr

Die Bundesregierung hat am 3. 12. 2014 einen neuen Gesetzentwurf für Menschen mit Duldung und Asylsuchende verabschiedet. Unter dem Deckmantel eines neuen Bleiberechts für Familien mit langer Duldung, eigenem Einkommen und erfolgreicher Integration werden gravierende Verschärfungen des Aufenthaltsrechts in Deutschland eingeführt:

  • Familien, die noch keine 6 Jahre hier sind (Einzelpersonen 8 Jahre) sollen schneller abgeschoben werden.
  • Mögliche Aufenthalts- und Einreiseverbote bei Straffälligkeit oder nach abgelehntem Asylantrag
  • mehr Einreisesperren nach Abschiebung ( bis zu 10 Jahre! )

Schon vor 8 Wochen wurde ein neues Gesetz verabschiedet, welches die Länder Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt. Das heißt, Einwanderer aus diesen drei Ländern, die jetzt einen neuen oder zweiten Asylantrag stellen, werden noch schneller abgelehnt und bekommen weniger Duldung, bis sie endgültig ausreisen müssen oder abgeschoben werden. Das Verwaltungsgericht Münster hat bereits Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit dieses Gesetzes angemeldet. Am 11. und 12. Dezember treffen sich die Innenminister der Länder in Köln. Hinter verschlossenen Türen werden sie weitere Änderungen der Gesetze über Aufnahme, Verteilung, Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen besprechen. Die Initiative „kein mensch ist illegal“ organisiert eine Demonstration in Köln, bei der die Themen Menschenrechte für Flüchtlinge, Bleiberecht, und Abschiebestopp im Vordergrund stehen. Der Kölner Verein Rom e.V. gehört zu den Mitorganisatoren.

Die Demonstration findet am Mittwoch, 10.12. 2014, 18:30 Uhr, am Bahnhofsvorplatz Köln statt. Der 10. Dezember ist der internationale Tag der Menschenrechte. Sreda 10. Decembar 2014 (Dan ljudskih prava): 18:30 h – Demonstracija ispred Glavne Zeleznicke stanice u Kelnu!                

Wir fordern: Schutz für Roma vom Westbalkan und aus der EU – Keine Einreise- und Aufenthaltsverbote – Abschiebestopp in allen Bundesländern – Bleiberecht für Asylsuchende aus den Balkanländern – Menschenrechte für Flüchtlinge!


Kölner Roma-Verein für Integrationsarbeit geehrt

Preisverleihung auch an Rom e.V. bei Aydan Özoğuz     Preisverleihung auch an Rom e.V. bei Aydan Özoğuz, 12. November 2014.

 

 

 

 

 

 

Am 12. November nahm Simone Treis, Vorsitzende des Kölner Vereins Rom e.V., die diesjährige Integrationsmedaille der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoguz, für den Verein in Empfang. Zur Festveranstaltung im Bundeskanzleramt waren sechs Mitglieder angereist. Der Verein erhielt die Auszeichnung in Anerkennung seiner besonderen Leistungen für die gesellschaftliche Teilhabe der Roma. Das Vereinsprojekt Amaro Kher eröffnet seit Jahren Roma-Flüchtlingskindern Chancen einer geregelten Schulausbildung, die sie sonst nicht hätten. Der Kölner Bundestagsabgeordnete Volker Beck, der den Rom e.V. als Preisträger vorgeschlagen hatte, wies auf die systematische Bildungsbenachteiligung  von Roma-Kindern in vielen Ländern, auch in Deutschland hin. Diese Ausgrenzung werde von Amaro Kher durchbrochen. Die Förderung eröffne den Kindern und ihren Eltern einen anderen Weg als den, den die Mehrheitsgesellschaften immer noch für sie bereithalte, nämlich den ins soziale Abseits. Stattdessen erwerben die Kinder mithilfe von Amaro Kher größere schulische Kompetenz. Sie macht es ihnen und ihren Familien leichter, der sozialen und rassistischen Ausgrenzung entgegenzutreten. So gestärkt, haben die Kinder die Chance, in Regelschulen zu wechseln.

Nicht nur die Roma in Deutschland, sondern auch alle ihnen solidarischen Gadschen freuen sich über diese Auszeichnung. Sie erkennt nicht nur die Arbeit des Vereins an, sondern ist ein Zeichen des Respekts dafür, dass Romafamilien im Projekt Amaro Kher ihre Potentiale sichtbar machen und entwickeln. Die Diskriminierung von Roma, die in den letzten Monaten wieder groteske und gefährliche Züge angenommen hat, pflegt unter anderem das Vorurteil, diese Menschen seien uninteressiert an oder gar unfähig zur Bildung. Bestenfalls werden ihnen folkloristisch-musikalische Fähigkeiten zugestanden. Die Erfahrungen des Rom e.V. verweisen auf eine ganz andere Wirklichkeit. Wenn den Roma der Zugang zur schulischen Ausbildung nicht länger mit der Gewalt der Ressentiments und der sozialen Ausgrenzung versperrt wird, zeigen sich deren umfassende Möglichkeiten, Fertigkeiten und Entwicklungspotentiale genauso wie bei jeder anderen Gruppe. Damit diese eigentlich selbstverständliche Erkenntnis nicht immer wieder neu unter Beweis gestellt werden muss, tritt der Rom e.V. dafür ein, dass im Rahmen der Inklusion an allen Regelschulen auch die besondere Unterstützung von Flüchtlingskindern Programm wird. Im Rahmen eines neuen dezentralen Schulprojekts des Rom e.V. – Amen Ustha – hat das an einigen Schulen im vergangenen August bereits begonnen.


Sinti und Roma in Europa/Deutschland: wie lange Krieg?

In den Neunziger-Jahren wurde mit dem so genannten Asylkompromiss das Grundrecht auf Asyl in Deutschland faktisch abgeschafft. Damals nahm man die zunehmenden Asylanträge von Roma aus dem Kosovo zum Vorwand. Auf Bundes- und Europaebene wurden seither eine ganze Reihe von Restriktionen eingeführt. Dessen ungeachtet, hat die Europäische Kommission in ihren Berichten und Mitteilungen immer wieder auf die fortdauernde Diskriminierung der Roma in Europa hingewiesen. Soll das nur von dem kalten Krieg ablenken, der gegen Roma in den EU-Mitgliedsländern geführt wird, auch gegen Sinti in Deutschland?

Bundesinnenminister Friedrich unterstellt Menschen aus Serbien oder Mazedonien kollektiven Asylmissbrauch. Dabei verschweigt er ebenso wie andere Bundespolitiker (auch von der SPD), dass die Roma in den Balkanländern systematisch am Zugang zu den vier Kernbereichen des Bürgerrechts, Bildung, Ausbildung, Arbeit und Gesundheit, gehindert werden. Auch menschenwürdige Wohnungen stehen ihnen kaum zur Verfügung, vielmehr werden sie durch gesellschaftliche Ausgrenzung und staatliche Maßnahmen in die Slums gedrängt. Dort wiederum fallen sie regelmäßig behördlichen Zwangsräumungen zum Opfer, ein veritabler Teufelskreis von Köpenickscher Qualität.

Organisationen wie Human Rights Watch, Amnesty International oder Pro Asyl oder die Flüchtlingsräte in deutschen Bundesländern und Großstädten prangern aber nicht nur anhaltende Benachteiligung und Menschenrechtsverletzungen gegenüber den verschiedenen Roma-Volksgruppen auf dem Balkan an, sondern auch in westlichen EU-Ländern und gegenüber den deutschen Sinti. Strukturelle Diskriminierung und weitestgehender Ausschluss von sozialer und wirtschaftlicher Teilhabe, politischen Rechten und vor allem Bildung und Berufsausbildung sind auch hierzulande feste Bestandteile der Realität, in der die Sinti leben.

Das Ausmaß der historischen Kontinuität des Antiziganismus ist erschreckend, während dessen die Lippenbekenntnisse offizieller Repräsentanten der Bundesrepublik durch die menschenleeren Flure der Solidargemeinschaft hallen. Fast genau 70 Jahre nach dem Auschwitz-Erlass Heinrich Himmlers, der die endgültige Vernichtung der bis dahin noch überlebenden Sinti und Roma einläutete, wurde in Anwesenheit von Bundespräsident Gauck und  Bundeskanzlerin Merkel das zentrale Mahnmal für die ermordeten Sinti und Roma in Berlin eingeweiht. Den Kontrapunkt lieferte der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen, der sich wenige Tage später in seinem Bericht über Deutschland angesichts der fortdauernden Diskriminierung der Sinti und Roma in Bezug auf die existenziellen Lebensbedürfnisse besorgt äußerte.

Wie lange wird die antiziganistische Kampagne von europäisch/deutschen Dimensionen noch weiter gehen? Und wie weit wird sie gehen? Schon kommt es in den osteuropäischen Ländern zu gewalttätigen Angriffen gegen die Roma, die an Pogrome erinnern. Aus Frankreich und Belgien werden (noch) vereinzelte Aufrufe zum Rassenhass und zur Ermordung von Roma gemeldet. Wann setzt diese Entwicklung auch gegen die Sinti in Deutschland ein?

Anlässlich der Einweihung des zentralen Mahnmals in Berlin wies Dieter Graumann für den Zentralrat der Juden in Deutschland darauf hin, wie nahe sich Juden und Sinti stehen, seit sie als Opfer des Holocaust eine Schicksalsgemeinschaft bilden. Shoah und Porrajmos sind zwei Seiten der gleichen schlechten Münze. Juden und Sinti in Deutschland müssen sich solidarisieren. Und vor allem die Sinti sollten stärker als bisher diejenigen Möglichkeiten zur politischen Partizipation und gesellschaftlichen Teilhabe, die bereits bestehen, nutzen und ihre Rechte aktiv einfordern und verteidigen. Auch die Frage der Einigkeit unter den verschiedenen Gruppen von Sinti, ebenso die Frage der Einigkeit mit Jenischen und anderen Randgruppen muss neu formuliert werden, um Spaltungen zu beseitigen und an Stärke zuzulegen. Einigkeit in der Abwehr des Antiziganismus heißt nicht Aufgabe der Identität – sie ist lediglich eine Frage des solidarischen Handelns.


Kritik an Verhältnissen in Belarus – Roma sind die Vergessenen

Wir freuen uns mit Andrei Sannikow, Dmitri Bondarenko und einem weiteren Mitgefangenen, die gestern und vorgestern aus den Haftanstalten in Witebsk und Mogilew entlassen wurden. Insbesondere die Begnadigung des vormaligen Präsidentschaftskandidaten Andrei Sannikow durch den Diktator Lukaschenko, die nach massivem Druck der Weltöffentlichkeit erfolgte, wird jetzt vielerorts als Zeichen gewertet, dass das Regime in seiner Haltung gegenüber der demokratischen Opposition einlenkt. Das Regime hatte Sannikow zuvor großem physischen und psychischen Druck ausgesetzt, unter anderem durch ständige Verlegungen in andere Gefängnisse, um ihn zur Unterzeichnung eines Gnadengesuches zu erpressen.

Man sollte zudem keinesfalls übersehen, dass ca. zehn weitere führende Oppositionelle weiterhin in Haft sind, unter anderem Dmitri Daschkewitsch, Eduard Lobow, Pawel Sewjarynez, Michajlow Statkewitsch und Alex Bialiatsky. Ganz abgesehen von wahrscheinlich hunderten weniger bekannten Opfern des Regimes, die entweder unmittelbar nach den Protest-Demonstrationen im Dezember 2010 oder – wie der prominente Menschenrechtsanwalt Alex Bialiatsky – in mehreren seitdem laufenden Verhaftungswellen aufgrund hergesuchter Anschuldigungen – im Fall Bialiatskys angebliche Steuerhinterziehung – eingekerkert wurden. Weitere stehen unter Hausarrest.

Für Donnerstag wird eine Rede von Lukaschenko erwartet, in der er vermutlich versuchen wird, seine sinkenden Umfragewerte zu reparieren und mit „alle in einem Boot“-Parolen die belorussische Mehrheitsbevölkerung hinter sich zu scharen.

Dabei können wir nicht ignorieren, dass in Belarus außer den prominenten Protestlern viele Menschen unter dem Regime leiden, die nicht die Aufmerksamkeit der Medien erregen. Dazu gehören auch Roma, vorwiegend Jerli und Lowara, aber auch viele Jenische. Wie in anderen Ländern Europas leben viele von ihnen am Rande der Städte und Dörfer in menschenunwürdigen Behausungen, bekommen keine Arbeit, ihre Kinder werden in der Schule benachteiligt und haben kaum Zugang zu Ausbildungsplätzen. Es ist die übliche Situation ausgegrenzter Gruppen: die Gesellschaft drängt sie in Lebensbedingungen, die mit den geltenden Normen kollidieren, und bestraft sie dann dafür, dass sie sich nicht normengerecht verhalten. Da sie in Belarus weniger als 1 % der Bevölkerung ausmachen, kümmert sich kein Mensch um sie, auch kein Amnesty International oder Worldwatch Institute. Globale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit sollten auch etwas damit zu tun haben, vergessene Menschen wiederzufinden und mitzunehmen.


Inklusives Wachstum….blah blah blah

Wenn die europäischen Regierungen von „inklusivem Wachstum“ schwatzen, dreschen sie nichts als leeres Stroh. Ostersonntag war Welt-Roma-Tag, und während der Papst irgendwelchen Bischöfen die Füße wäscht und die Konzerne an der weltweiten Finanzkrise verdienen, sind die zehn bis zwölf Millionen Roma in Europa immer noch eine ausgegrenzte Bevölkerung, der die reichen europäischen Länder nicht das Schwarze unterm Fingernagel gönnen.

Einem aktuellen Bericht von SOS-Kinderdorf ist zu entnehmen, dass allein in Rumänien die Hälfte aller Kinder und Jugendlichen in Armut lebt. Roma-Kinder sind die am meisten Benachteiligten von ihnen. Das ist eines der Länder, in die EU-Mitglieder völkerrechts- und EU-vertragswidrig Roma-Familien abschieben.

Nach einem UNICEF-Bericht über die Lage der Roma-Kinder in den Balkan-Ländern („Breaking the Cycle of Exclusion“) wächst die Zahl der ausgegrenzten Kinder, die dort in bitterer Armut leben, oft nur Steinwürfe entfernt von den Hotelterrassen und Stränden, auf denen sich die sonnenölglänzenden Touristen aalen. Wenn wir von der Umsetzung der Millenniums-Ziele (MDGs) sprechen, reden wir nicht nur von den Ländern des Südens. Wir verhindern globale Gerechtigkeit hier bei uns, wenn wir nicht mehr als bisher gegen die Benachteiligung der Roma bei der Arbeits- und Wohnungssuche, in der Bildung und Gesundheitsversorgung und bei der politischen Teilhabe tun.

Laut Amnesty International müssten die Regierungen mit gutem Beispiel vorangehen und aktiv den gesellschaftlichen Vorurteilen entgegentreten, die den Kern der Benachteiligung von Roma- und Sinti-Kindern bilden. Stattdessen weisen sie darauf hin, wie schwierig es sei, diese Bevölkerung „zu erreichen“, da sie sich der Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen immer wieder entziehe.

UN-Menschenrechtsexperten haben diese Haltung als heuchlerisch entlarvt. Wenn Regierungen und Behörden leichtfertig akzeptieren, dass eine weitere Generation von Mädchen und Jungen aus Sinti- und Roma-Gruppen in der EU schlicht verloren gegeben wird, ist das selbstgerecht und einfach nicht gut genug für Gesellschaften, deren offizielle Philosophie gleichzeitig die des „sozialen Rechtsstaats“ ist. „Bildung zum Beispiel“, so der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen, Kishore Singh, „vermag den Teufelskreis der Ausgrenzung der Roma zu durchbrechen. Jedoch werden Roma-Kinder häufig segregiert und in benachteiligte Schulen geschickt, wo sie zusammen mit Kindern anderer ausgegrenzter Gruppen die akzeptierten Bildungsstandards von vornherein nicht erreichen können.“ Mehr als sechzig Jahre nach der Annahme der Menschenrechtserklärung durch die „Staatengemeinschaft“, von der Herr Westerwelle so gern schwadroniert, wird Roma-Kindern in der EU eine chancengerechte Bildung immer noch verweigert. Dass dies auch für die meisten Sinti-Kinder in Deutschland gilt, davon kann man sich in den Ghetto-Vierteln vieler größerer und kleinerer Städte überzeugen.

Dass sich die reichen EU-Länder aus Hilfskampagnen wie der „Dekade der Inklusion der Roma“ („Decade of Roma Inclusion“, ausgerufen 2005, als einziges westeuropäisches Land dabei: Spanien) heraushalten, wundert da nicht. Solange dies so bleibt, bleibt auch die Sonntagsrede vom inklusiven Wachstum nur Blahblah.


Einmal haben sie sich gewehrt

Am 15. Mai 1944 beschloss die Lagerleitung in Auschwitz-Birkenau, das “Zigeunerlager” aufzulösen und alle Insassen umzubringen, um Platz für aus Ungarn verschleppte Juden zu schaffen. Der Führer des “Zigeunerlagers”, SS-Mann Bonigut, war gegen die Entscheidung gewesen und warnte einige Blockälteste, damit sie sich nicht lebend auslieferten. Am 16. Mai wurde “Blocksperre” angeordnet. Niemand durfte die Baracken verlassen. Der heute 77jährige Hugo Höllenreiner erinnert sich: “Es hat geheißen, das ganze Lager wird vergast. Wir waren hinten, von uns aus gab es noch drei Baracken. Das waren Zugangsblöcke für die Neuankömmlinge, wo ihnen die Nummern auf den Arm tätowiert wurden, bevor sie in andere Blöcke kamen. Die drei Blöcke waren voll mit ungarischen Roma. In der Nacht kamen die Lastwagen rein, haben umgedreht, die Menschen aufgeladen. Die wussten ja nicht… die haben sich ohne weiteres aufladen lassen. Dann sind die Lastwagen einer nach dem anderen rausgefahren, zum Krematorium, da sind die Leute vergast worden. Ein Block war leer, der nächste, der nächste, jetzt ist der Lastwagen bei uns vorgefahren, gebremst, stehengeblieben. Am Eingang ganz oben war unser Schlaflager. Mama hat uns alle festgehalten: ›Bleibt alle hier, bleibt alle hier.‹ Ich habe oben gebibbert, wir haben ja gewusst. Ich habe von der Buchse runtergeschaut und Papa stand unten, gerade, mit dem Pickel in den Händen, und einer seiner Brüder mit einem Schaufelstiel, einer links, einer rechts. Dann kam noch ein kleinerer Mann dazu. Draußen gingen sie auf das Tor zu, bestimmt sieben, acht Mann. Der Papa hat einen Schrei losgelassen. Die ganze Baracke hat gezittert, so hat er geschrieen: ›Wir kommen nicht raus! Kommt ihr rein! Wir warten hier! Wenn ihr was wollt, müsst ihr reinkommen!‹ Die blieben stehen, es war still. Nach einer Weile kam ein Motorrad angefahren, die unterhielten sich draußen. Dann sind sie weggefahren, der Lastwagen ist weitergefahren. Wir haben alle aufgeatmet. Die anderen sechs Brüder von Papa waren in anderen Blöcken. Jeder in seinem Block hat sich mit einem Werkzeug in der Hand vorn hingestellt und gewartet, bis einer kommt. Sie haben es sich später erzählt. Onkel Konrad muss auch so geschrieen haben: ›So leicht machen wir es euch nicht! Kommt nur rein!‹ Wir haben Freudensprünge gemacht. Da bin ich heute noch stolz drauf, das hat es selten gegeben, dass sich die Leute gewehrt haben. Die Sinti wollten sich noch einmal wehren. Wenn die SS aufgemacht hätte, hätte sie höchstens reinschießen können. Aber von ihnen wären auch ein paar umgebracht worden. Wir haben gewusst, vielleicht machen sie was Neues, aber so leicht nicht. Weil sie merken, die Sinti kämpfen und von ihnen gehen auch ein paar drauf.”

Hugo Höllenreiner überlebte nicht nur Auschwitz-Birkenau, sondern auch noch Ravensbrück, Mauthausen und schließlich das Hungerlager Bergen-Belsen. Am 10. Februar 2012 um 20 Uhr im Gemeindesaal von Landesbergen berichtet er über sein Leben als Sinti in Deutschland.

 


%d bloggers like this: